US-Präsident Donald Trump unterzeichnete gestern ein Memorandum, in dem er den Rechtsberater des Weißen Hauses und den US-Generalstaatsanwalt anweist, eine zweigleisige Untersuchung einzuleiten.
Die erste soll
klären, ob Joe Biden angesichts der Berichte über seine kognitiven
Beeinträchtigungen während seiner Präsidentschaft regierungsfähig war.
Die zweite soll den Einsatz einer Unterschriftenmaschine zur Erteilung
von Executive Orders in Bidens Namen untersuchen. Dazu gehören
Begnadigungen für rund 2.500 Personen für bekannte und unbekannte
Verbrechen seit 2014, die möglicherweise ohne sein Wissen unterzeichnet
wurden.
Die Anweisung fordert eine Untersuchung darüber, wer
während Joe Bidens Amtszeit tatsächlich präsidiale Machtbefugnisse
ausübte und ob hochrangige Beamte sich verschworen haben, die
Öffentlichkeit über Bidens psychische Gesundheit zu täuschen und sich
unrechtmäßig präsidiale Machtbefugnisse anzumaßen.
Sie fordert außerdem
eine Prüfung von mutmaßlich per Autopen unterzeichneten Executive
Orders, um festzustellen, wer deren Verwendung autorisiert hat und ob
diese Entscheidungen verfassungsmäßig waren.
____________________
_Und so beginnt eine Untersuchung des möglicherweise größten politischen Skandals der amerikanischen Geschichte.
Geen opmerkingen:
Een reactie posten