Neue Wahlen in Ukraine im Mai

 USA drängen auf Referendum und Wahlen in Ukraine im Mai

Die USA und die Ukraine erörtern Insidern zufolge einen Zeitplan für ein Friedensabkommen mit Russland, der im Frühjahr Wahlen vorsehen könnte. Ziel sei eine Einigung im März, gefolgt von einem Referendum und Wahlen im Mai, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters mehrere mit den Vorgängen vertraute Personen.
Das US-Verhandlungsteam um den Sondergesandten Steve Witkoff und Donald Trumps Schwiegersohn Jared Kushner dränge zur Eile. Hintergrund sei die Sorge, dass sich der US-Präsident angesichts der im November anstehenden Kongresswahlen bald stärker auf innenpolitische Themen konzentrieren werde.

Mehrere Experten bezeichneten den Zeitplan als unrealistisch.

Zum einen seien Wahlen unter dem geltenden Kriegsrecht verboten und logistisch kaum in der kurzen Zeit zu organisieren. Zum anderen gebe es bei zentralen Streitpunkten noch keine Einigung.
Moskau fordere die Kontrolle über den gesamten Donbass, während Kiew dies ablehne.
Auch die Zukunft des AKW Saporoschje sei ungeklärt: Russland habe einen US-Vorschlag abgelehnt, wonach Washington die Anlage kontrollieren und die Stromversorgung beider Seiten sicherstellen solle.

Am Donnerstag war die zweite Runde der von den USA vermittelten Verhandlungen in Abu Dhabi mit einem Gefangenenaustausch zwischen Russland und der Ukraine zu Ende gegangen.
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij stellte ein baldiges nächstes Treffen in den USA in Aussicht.