Und diesmal geht es um weitaus mehr:

 Visa-Beschränkungen, Sanktionen gegen EU-Schranzen

 
Das die EU mit dem Digital Service Act (DSA) ihren eigenen Bürgern auf
Plattformen wie Fratzenbuch, X und Co. den Mund verbietet kann den Amerikanern eigentlich völlig egal sein.


Die Zensurmaßnahmen der Bürokraten in Brüssel verletzen aber eben auch die im „Bill of Rights“ garantierten Rechte von US Bürgern , die wir hier in den USA uneingeschränkt geniessen dürfen, insbesondere das Wichtigste von allen, nämlich das Recht auf freie Rede.


Schon seit ca. einem Jahrzehnt bastelt die (nicht gewählte) EU-Kommission an Regulatorien herum, die letztendlich im Versuch der Errichtung eines globalen Zensur-Imperiums münden sollen.

Mit dem Granit-Act wurde seitens der USA ein Warnschuss in Richtung Brüssel abgefeuert, den die nicht legitimierten Schreibtischtäter dort wohl eher nicht verstanden haben. Als Beweis für deren Ignoranz kann die gegen X und Elon Musk verhängte Strafe von € 120 Mio herhalten.

Hierzulande ist man es mittlerweile Leid, die Verletzung der Rechte von US Bürgern weiter hinzunehmen.

Um es auch für die einfach strukturierten Geister in den Reihen europäischer Politschranzen verständlich darzustellen, was sie sich anmassen zu treiben, hier ein Beispiel:

Ein Amerikaner postet auf Fratzenbuch oder 𝕏 Inhalte und Meinungen, die den Granden der EU und der europäischen Staaten nicht passen - und die EU flippt aus und zieht die Zensurkarte!
Daß das in den USA nicht einfach hingenommen wird, liegt klar auf der Hand.

Die Diskussion über diese diktatorischen Methoden hat längst den US- Kongress erreicht.

Dort fordern nunmehr namhafte Vertreter aus House of Representatives und Senat scharfe Massnahmen gegen die Vertreter der EU.

Und diesmal geht es um weitaus mehr, als „nur“ eine Einreisesperre.


(Die Gefahr ausländischer Zensur, Teil II: Europas jahrzehntelange Kampagne zur Zensur des globalen Internets und wie sie die Meinungsfreiheit in den Vereinigten Staaten beeinträchtigt“)
verschärfte Massnahmen gegen die Politiker und Beamten, die an der Zensur von US Bürgern beteiligt sind.

Ganz speziell plädiert er für direkte Sanktionen dieser Leute, was nichts anderes bedeutet, als das man erwägt, sie nicht nur nicht in die USA einreisen zu lassen, sondern auch deren Vermögen einzufrieren, was natürlich auch die Nutzung von Kreditkarten einschliesst.

Ein entsprechender Gesetzentwurf dazu ist bereits in Arbeit und wird bis zur Abstimmung gewiss nicht allzu lange brauchen.

Sollte der europäische Politadel weiterhin versuchen, sein absolutisches grosskotziges Verhalten gegenüber Trump und den USA durchsetzen und damit die Grundsätze demokratischer Gesellschaften weiterhin auch über den Grossen Teiche hinweg praktizieren zu wollen, drohen natürlich auch weitere Handelssanktionen.

Offenbar tut die EU alles, um das Verhältnis zu den USA weiterhin zu trüben. Ob man damit auf Dauer erfolgreich ist, darf auf lange Sicht bezweifelt werden. 

Jim Jordan, Vorsitzender des Justizausschusses des Kongresses fordert nach Erscheinen des „House Judiciary Committee Report
mit dem Titel "The Foreign Censorship Threat, Part II: Europe’s Decade-Long Campaign to Censor the Global Internet and How It Harms American Speech in the United States"