Visa-Beschränkungen, Sanktionen gegen EU-Schranzen
Das die EU mit dem Digital Service Act (DSA) ihren eigenen Bürgern auf
Plattformen wie Fratzenbuch, X und Co. den Mund verbietet kann den Amerikanern eigentlich völlig egal sein.
Die
Zensurmaßnahmen der Bürokraten in Brüssel verletzen aber eben auch die
im „Bill of Rights“ garantierten Rechte von US Bürgern , die wir hier in
den USA uneingeschränkt geniessen dürfen, insbesondere das Wichtigste
von allen, nämlich das Recht auf freie Rede.
Schon seit ca. einem
Jahrzehnt bastelt die (nicht gewählte) EU-Kommission an Regulatorien
herum, die letztendlich im Versuch der Errichtung eines globalen
Zensur-Imperiums münden sollen.
Mit dem Granit-Act wurde seitens
der USA ein Warnschuss in Richtung Brüssel abgefeuert, den die nicht
legitimierten Schreibtischtäter dort wohl eher nicht verstanden haben.
Als Beweis für deren Ignoranz kann die gegen X und Elon Musk verhängte
Strafe von € 120 Mio herhalten.
Hierzulande ist man es mittlerweile Leid, die Verletzung der Rechte von US Bürgern weiter hinzunehmen.
Um
es auch für die einfach strukturierten Geister in den Reihen
europäischer Politschranzen verständlich darzustellen, was sie sich
anmassen zu treiben, hier ein Beispiel:
Ein Amerikaner postet auf
Fratzenbuch oder 𝕏 Inhalte und Meinungen, die den Granden der EU und
der europäischen Staaten nicht passen - und die EU flippt aus und zieht
die Zensurkarte!
Daß das in den USA nicht einfach hingenommen wird, liegt klar auf der Hand.
Die Diskussion über diese diktatorischen Methoden hat längst den US- Kongress erreicht.
Dort fordern nunmehr namhafte Vertreter aus House of Representatives und Senat scharfe Massnahmen gegen die Vertreter der EU.
Und diesmal geht es um weitaus mehr, als „nur“ eine Einreisesperre.
(Die Gefahr ausländischer Zensur, Teil II: Europas
jahrzehntelange Kampagne zur Zensur des globalen Internets und wie sie
die Meinungsfreiheit in den Vereinigten Staaten beeinträchtigt“)
verschärfte Massnahmen gegen die Politiker und Beamten, die an der Zensur von US Bürgern beteiligt sind.
Ganz
speziell plädiert er für direkte Sanktionen dieser Leute, was nichts
anderes bedeutet, als das man erwägt, sie nicht nur nicht in die USA
einreisen zu lassen, sondern auch deren Vermögen einzufrieren, was
natürlich auch die Nutzung von Kreditkarten einschliesst.
Ein entsprechender Gesetzentwurf dazu ist bereits in Arbeit und wird bis zur Abstimmung gewiss nicht allzu lange brauchen.
Sollte
der europäische Politadel weiterhin versuchen, sein absolutisches
grosskotziges Verhalten gegenüber Trump und den USA durchsetzen und
damit die Grundsätze demokratischer Gesellschaften weiterhin auch über
den Grossen Teiche hinweg praktizieren zu wollen, drohen natürlich auch
weitere Handelssanktionen.
Offenbar tut die EU alles, um das Verhältnis zu den USA weiterhin zu trüben. Ob man damit auf Dauer erfolgreich ist, darf auf lange Sicht bezweifelt werden.
Jim Jordan, Vorsitzender des Justizausschusses des Kongresses fordert nach Erscheinen des „House Judiciary Committee Report
mit dem Titel "The Foreign Censorship Threat, Part II: Europe’s Decade-Long Campaign to Censor the Global Internet and How It Harms American Speech in the United States"
