Es gibt labile Lakaien in diesem System, die für "eine Hand voll Dollar" ihre Seele an den Teufel verkauft haben.
Rechenschaft und Konsequenzen."
"Gestern in der Enquete-Kommission des Bundestags zur „Aufarbeitung
der Corona-Pandemie“ wurde einmal mehr deutlich:
Eine echte Aufarbeitung
der massiven Fehler und Grundrechtsverletzungen findet nicht statt. Das
politische Establishment will darüber nicht sprechen.
DENN SIE WUSSTEN WAS SIE GETAN HABEN !!
Stattdessen
dreht sich fast alles um eine angebliche „Strategie für zukünftige
Pandemien“. Wer aus der Vergangenheit nicht lernt, ist dazu verdammt,
die gleichen Fehler zu wiederholen. Genau das scheint gewollt.
Die
gestrige Sitzung hat sich – bis auf winzige kritische Randbemerkungen –
im Wesentlichen darin bestätigt, dass man „alles so gut gemacht habe,
wie man konnte“. Nancy Faeser lobte den Sozialstaat und die
Wissenschaft, während die dramatischen Kollateralschäden, die Zensur,
die Spaltung der Gesellschaft und die faktische Aushebelung der
Gewaltenteilung weitgehend unter den Teppich gekehrt wurden.
Das ist
keine Aufarbeitung – das ist Selbstlob und Schönfärberei. Eine
tatsächliche, schonungslose Analyse dieser Zeit ist aber zwingend
notwendig: für die Opfer der Maßnahmen, für die Glaubwürdigkeit des
Staates und für die Vorbereitung auf echte Krisen.
Besonders
inakzeptabel war erneut das Klima gegenüber AfD-Politikern und
kritischen Stimmen: In einer freiheitlichen Demokratie darf niemand
wegen seiner politischen Überzeugung ausgegrenzt, diffamiert oder als
Sachverständiger diskriminiert werden. Genau das konnte man gestern im
Bundestag wieder erleben. Das ist nicht nur undemokratisch – es ist ein
Angriff auf die Grundlagen unseres Gemeinwesens.
Wer die Fehler von
gestern nicht benennt, bereitet die Fehler von morgen vor.
Geen opmerkingen:
Een reactie posten