Völkerrechtswidrige Kriege werden nicht erst seit Ausbruch des Ukraine-Krieges geführt.
Bereits
in der Vergangenheit hat der Westen im Irak, Afghanistan oder Libyen
illegale Kriege geführt, die jedoch zur damaligen Zeit als solche nicht
bezeichnet wurden.
Während des Krieges im Irak 2003 fand in
Deutschland eine Debatte darüber statt, inwiefern sich die
Bundesrepublik beteiligen sollte.
Der damalige Major der Bundeswehr,
Florian Pfaff, teilte zu jener Zeit seinen Vorgesetzten mit, dass er
sich strafbar machen würde, wenn er die Befehle zur Beteiligung der
Bundeswehr an diesem Krieg ausführen würde, da es sich seiner Meinung
nach um einen völkerrechtswidrigen Angriff handelte. Das Nichtausführen
gesetzwidriger Befehle, so Pfaff, sei seine Pflicht als Soldat und vom
Gesetzgeber gefordert.
Daraufhin wurde er in die Psychiatrie
verwiesen und man erkannte ihm seine Position als Major ab.
Im Interview beschreibt der Major a.D. rückblickend, wie er damals unter
Druck gesetzt wurde – und das trotz der aus seiner Sicht
völkerrechtlich klaren Situation.
Am 21. Juni 2005 sah sich Florian Pfaff durch das Bundesverwaltungsgericht rehabilitiert.
Die
zuvor vom Truppendienstgericht in Münster ausgesprochene
Dienstgradherabsetzung wurde aufgehoben und die Staatsanwaltschaft
stellte das Ermittlungsverfahren wegen Gehorsamsverweigerung gegen ihn
ein.
Er führt im Gespräch aus, wie er die gegenwärtige Situation
rund um den Krieg in der Ukraine und in Nahost sieht und gibt Einblicke
in die seiner Meinung nach nicht vorhandene Verteidigungsfähigkeit der
Bundeswehr.
“Es gibt keine Pflicht zum Gehorsam“ // Florian Pfaff
Geen opmerkingen:
Een reactie posten