Präsident Trump hat das viel gerühmte und heiss diskutierte „One BIG Beautiful Bill“ unterzeichnet.
Der
Weg bis zu diesem Moment war steinig. Im Senat musste J.D. Vance mit
seiner Stimme das 50:50 unentschieden zugunsten der Republikaner
aufheben, und das, obwohl diese die Mehrheit haben.
Das House of Representatives musste ein zweites Mal abstimmen, da im Senat noch Zusätze zum Gesetz angefügt wurden.
Das
ganze Drama zog sich mehr als 24 Stunden hin, nicht zuletzt, weil der
Minority Leader der Demokraten, Hakeem Jeffries, es für angebracht
hielt, einen neuen Rekord bei der Dauer seiner Gegenrede aufstellen zu
wollen.
Wie „big und beautiful“ das neue Gesetz für die USA sein wird, weiss ich persönlich nicht zu sagen.
Natürlich habe ich die 900+ Seiten und die von Senat und House angefügten Zusätze nicht gelesen.
Das
dürften aber auch viele von denen nicht getan haben, die schon wieder
Halbwahrheiten für ihre Anti-Trump-Propaganda nutzen, zu denen
zweifelsohne auch deutsche Medien gehören.
Mehr dazu in einem anderen Post und morgen live auf YT mit 1871Carsten.
Hier einige Punkte, die für den US Bürger am meisten relevant sein dürften:
• KEINE STEUER AUF TRINKGELDER, ÜBERSTUNDEN UND SOZIALVERSICHERUNG
• VOLLE FINANZIERUNG DES GRENZSCHUTZES
• STÄRKUNG VON MEDICAID
• DOMINANZ DER GEWINNUNG HEIMISCHER ENERGIETRÄGER (Kohle, Gas, Öl)
• FREIE SCHULWAHL
• STEUERGUTSCHRIFTEN FÜR KINDER + KONTEN FÜR NEUGEBORENE
• KEINE STAATLICHE FÖRDERUNG VON E-AUTOS MEHR
Allein
diese wenigen Maßnahmen aus dem „OBBB“ dürften die USA ein ganzes Stück
nach vorn bringen, noch dazu, wenn die bisherigen angekündigten
Investitionen aus dem In-und Ausland greifen werden und zu mehr
Wirtschaftswachstum beitragen.
Viele Kanäle berichten zudem über
Teile des Gesetzespakets, die den „Deep State“ endgültig zerschlagen,
leider ohne diese Abschnitte konkret zu benennen oder zu zitieren.
Da
sich im „OBBB“ aber ganze Passagen mit der Umstrukturierung der
staatlichen Verwaltung befassen, ist durchaus davon auszugehen, dass
genau dort der Einfluss alter Seilschaften erheblich beschnitten wird.
Zu wünschen wäre es jedenfalls.
MAGA
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