Abschaltung der letzten drei Kernkraftwerke:
Der Scholz-Deal mit
den Grünen
Wie es tatsächlich zur Entscheidung kam, das beschäftigt den Bundestag
in einem Untersuchungsausschuss. Die Unionsfraktion hatte diesen Mitte
Juni 2024 beantragt.
Im Fokus stehen Bundesumweltministerin Steffi Lemke
und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne). CDU/CSU
werfen ihnen vor, den Weiterbetrieb von Kernkraftwerken in Deutschland
nicht „ergebnisoffen“ und „unvoreingenommen“ geprüft zu haben.
Am kommenden Donnerstag sind Olaf Scholz und Robert Habeck als Zeugen vorgeladen.
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