9/04/2021

„Huxit“ – Ungarn debattiert über den EU-Austritt

 Unmittelbarer Anlass für den Artikel ist die in letzter Zeit nicht nur feindselige, sondern auch bewusst erniedrigende Behandlung Ungarns durch so gut wie alle Gremien und durch mehrere führende Politdarsteller der EU.

 

IMAGO / Belga - Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán beim EU-Gipfel in Brüssel, 12.12.2019

Seit der Verabschiedung des ungarischen Kinderschutzgesetzes hat die antiungarische Hetze geradezu hysterische Ausmaße angenommen.

Die Frage der EU-Mitgliedschaft hängt in Ungarn zwar seit geraumer Zeit in der Luft, doch offen gesprochen wurde darüber nur selten – bis jetzt. Eine regierungsnahe Zeitung ändert das nun plakativ.

Am 18. August ist ein Aufsehen erregender Artikel in der ungarischen Tageszeitung Magyar Nemzet mit dem Titel „Es ist Zeit, über den Huxit zu sprechen“ erschienen.
Nicht nur wird Magyar Nemzet nachgesagt, der Regierung besonders nahe zu stehen, auch ist der Autor jemand, dem man zuhören sollte: 

Tamás Fricz ist ein konservativer Denker, einer der führenden Politikwissenschaftler des Landes und Sprecher einer konservativen Bürgerbewegung, die die Politik des Regierungsparteivereins Fidesz unterstützt.

Die Frage der EU-Mitgliedschaft hängt in Ungarn zwar seit geraumer Zeit in der Luft, doch offen gesprochen wird darüber nur selten – in Anbetracht der enormen Sprengkraft des Themas und der unlösbaren Probleme, die der Akt mit sich bringen würde, durchaus verständlich.
Umso erstaunlicher ist es, dass ausgerechnet im bereits tobenden Wahlkampf (die Wahl ist im Frühjahr 2022) ein der Regierung nahestehender angesehener Wissenschaftler die Frage des Austritts geradezu plakativ anspricht.

Unmittelbarer Anlass für den Artikel ist die in letzter Zeit nicht nur feindselige, sondern auch bewusst erniedrigende Behandlung Ungarns durch so gut wie alle Gremien und durch mehrere führende Politdarsteller der EU.
Seit der Verabschiedung des ungarischen Kinderschutzgesetzes hat die antiungarische Hetze geradezu hysterische Ausmaße angenommen.

Die Ungarn aus dem EU-Wiederaufbaufonds zustehenden 2.500 Milliarden Forint (knapp 650 Millionen Euro) werden wegen „Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit“ nicht ausgezahlt.
Seinerzeit war Ungarn nur unter der Bedingung bereit, sein Veto gegen die Verabschiedung des Wiederaufbaufonds zurückzuziehen, dass keine derartige Verknüpfung zwischen der Auszahlung und den Vorwürfen gegen das Land geben werde. Ungarn und Polen sind damals bewusst betrogen worden, persönlich durch Angela Merkel, die das verlangte Versprechen seinerzeit abgegeben und so den Weg für die Verabschiedung freigemacht hatte.

Weiterlesen: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/huxit-ungarn-eu/?fbclid=IwAR0pEbJ7NvHKLz7uBic1Qb84gV3TB7Pp3s22h8jehWTP_-OQR9A3g4LKMoA



 

 

 

 

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