„In Europa findet ein anhaltender Islamisierungsprozess statt, der weit von den Werten unserer Zivilisation entfernt ist.“
Mit
diesen Worten löste Giorgia Meloni erneut eine europaweite Debatte über
Migration, Integration und kulturelle Identität aus. Ihre Äußerung
fällt in eine Phase zunehmender Spannungen innerhalb der EU, in der sich
mehrere Mitgliedstaaten mit Fragen der inneren Sicherheit, religiösen
Parallelgesellschaften und einer wachsenden Entfremdung zwischen
Bevölkerungsteilen konfrontiert sehen.
Politisch zeigt Melonis
Warnung erste Auswirkungen:
In Brüssel fordern konservative Fraktionen
eine Neuausrichtung der europäischen Migrationspolitik – hin zu
restriktiveren Regeln, schnelleren Abschiebungen und einer engeren
Kooperation mit Herkunftsländern.
Gleichzeitig geraten liberale
Regierungen unter Druck, ihre bisherigen Positionen zu rechtfertigen,
während populistische Bewegungen in mehreren Ländern Aufwind verspüren.
In
Italien selbst nutzt Meloni die Debatte zur Festigung ihrer
innenpolitischen Position: Ihre Regierung plant Gesetzesverschärfungen
im Asylrecht und will religiöse Symbole im öffentlichen Raum strikter
regulieren.
Auf europäischer Ebene wird deutlich: Die Frage nach
kultureller Identität wird im Wahljahr 2025 zu einem dominanten Thema,
das Koalitionen verändert, neue Allianzen schafft – und die politische Landschaft auf lange Sicht prägen könnte.
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