7/02/2025

Von der Leyen muss sich #Misstrauensvotum stellen:

Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen muss sich nach Medienberichten in der kommenden Woche einem Misstrauensvotum im EU-Parlament stellen. 

In dem zweiseitigen Text werden der Kommission unter anderem mit Blick auf die Corona-Politik Intransparenz und Missmanagement vorgeworfen. Initiiert wurde das Votum von einem rumänischen Abgeordneten und von einem Zehntel der 720 Abgeordneten unterstützt.

Die Unterstützung bedeutet, dass über den Antrag nächste Woche während der Tagung des Parlaments debattiert und abgestimmt werden muss.

Die EU-Parlamentspräsidentin unterrichtete die Fraktionsvorsitzenden laut dpa über den angenommenen Misstrauensantrag.
Sollte er angenommen werden, müsste die EU-Kommission geschlossen zurücktreten.

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