Deutschland bereitet gesetzlich Zwangsimpfungen(!) vor
Das
Bundeskabinett hat am Mittwoch, den 16. Juli 2025, einen Gesetzentwurf
zur Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV)
beschlossen.
Die Änderungen sollen es der WHO und den
Vertragsstaaten ermöglichen, schneller und effizienter auf Pandemien und
andere Gefahren für die öffentliche Gesundheit zu reagieren.
Der Entwurf selbst bedeutet de facto Folgendes:
▪️Einschränkung der Grundrechte auf körperliche Unversehrtheit (= Zwangsimpfung)
▪️Einschränkung der Freiheit der Person (=Lockdown, Quarantäne, Bewegungskontrollen-GPS-Tracking, Haft oder Hausarrest...)
▪️ Einschränkung des Brief und Postgeheimnisses (=Messengerüberwachung, Verlust von Privatsphäre...)
▪️ Einschränkung der Freizügigkeit (keine Reisefreiheit, Checkpoints, Sperrzonen für Ungeimpfte...)
Zur Umsetzung des Entwurfs wird lediglich die Zustimmung des Bundesrats benötigt, die sehr wahrscheinlich auch kommen wird.
Quellen:
Gesetzesentwurf
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/kabinett-anpassung-igv-16-07-25.html
Geen opmerkingen:
Een reactie posten