9/02/2025

Deutschland bereitet gesetzlich Zwangsimpfungen(!) vor!!

Deutschland bereitet gesetzlich Zwangsimpfungen(!) vor

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, den 16. Juli 2025, einen Gesetzentwurf zur Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) beschlossen.

Die Änderungen sollen es der WHO und den Vertragsstaaten ermöglichen, schneller und effizienter auf Pandemien und andere Gefahren für die öffentliche Gesundheit zu reagieren.

Der Entwurf selbst bedeutet de facto Folgendes:

▪️Einschränkung der Grundrechte auf körperliche Unversehrtheit (= Zwangsimpfung)

▪️Einschränkung der Freiheit der Person (=Lockdown, Quarantäne, Bewegungskontrollen-GPS-Tracking, Haft oder Hausarrest...)

▪️ Einschränkung des Brief und Postgeheimnisses (=Messengerüberwachung, Verlust von Privatsphäre...)

▪️ Einschränkung der Freizügigkeit (keine Reisefreiheit, Checkpoints, Sperrzonen für Ungeimpfte...)

Zur Umsetzung des Entwurfs wird lediglich die Zustimmung des Bundesrats benötigt, die sehr wahrscheinlich auch kommen wird.

Quellen:
Gesetzesentwurf
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/kabinett-anpassung-igv-16-07-25.html

 

 

 

 

 

 

 

 

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