2/27/2017

OSZE findet sich mit Wiedervereinigung der Krim mit Russland ab

Die russischen Abgeordneten, die an der parlamentarischen OSZE-Versammlung in Wien teilgenommen haben, sind mit guten Nachrichten heimgekehrt, wie „Rossijskaja Gaseta“ schreibt. 

Die europäischen Kollegen seien der antirussischen Rhetorik müde, die OSZE habe generell akzeptiert, dass die Krim wieder Teil Russland sei, so die russischen Politiker.


Die russische Delegation mit dem Vize-Chef der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus – Anm. d. Red.) Pjotr Tolstoj an der Spitze verbrachte zwei Tage in Wien – 23. und 24. Februar. 

Tolstoj sprach vor der Versammlung vom Recht des Donbass auf Selbstbestimmung und führte in diesem Zusammenhang das Kosovo als Beispiel an.
Ganz ohne antirussische Äußerungen ging es in der Sitzung allerdings nicht. Doch der „hysterische Ton“ der Kollegen aus der Ukraine, dem Baltikum und Polen sei ausgeblieben, so Tolstoj.

 „Jedenfalls gab es diesmal keinen Beifall im Saal, als solche Äußerungen gegenüber unserem Land laut wurden, im Gegensatz zu früheren Auftritten der russischen Delegation bei den parlamentarischen Versammlungen“, fügte der Politiker hinzu.

Im Großen und Ganzen sei das Gespräch leichter geworden, betonte Tolstoj. Dem Politiker stimmte auch ein weiteres Delegationsmitglied, der Chef des Auswärtigen Ausschusses der russischen Staatsduma, Leonid Sluzki, zu: „Die Versammlung ist der antirussischen Rhetorik leid. Vertreter verschiedener Delegationen haben betont, dass die OSZE ohne Russland schwer vorstellbar sei.“

Das bedeute natürlich keinen radikalen Umschwung. Doch ein Fortschritt sei offensichtlich, weil die Kontakte so konstruktiv wie noch nie zuvor gewesen seien.

Brücken in Salzburg
© Flickr/ Andrey Pshenichny
 
„Die OSZE hat sich schon damit abgefunden, dass die Krim und Sewastopol für immer in den Heimathafen zurückgekehrt sind“, sagte Sluzki. Dies sei auch die allgemeine Einstellung der Versammlung.

Auch das Treffen 
mit den US-Kollegen am Rande der OSZE-Parlamentsversammlung  bewerteten die russischen Politiker als positiv: Der US-Kongress habe seine Bereitschaft zu Kontakten gezeigt. Endlich sei ein Dialog zu wichtigen Themen angestoßen worden. 
Dies sei das erste Treffen von Vertretern des russischen und des US-Parlaments seit fünf Jahren gewesen, betonte Tolstoj.

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