6/28/2016

Entmachtung der EU-Kommission wird lauter

Polen und die anderen nachbarn-Staaten wollen die Antwort der EU-Kommission auf den Brexit nicht mittragen. 

Ganz im Gegenteil setzen sie – vor allem in Warschau – auf eine Entmachtung der Kommission.

Die Achse Berlin-Paris, die stets an einer Vertiefung der politischen Union arbeitet, bekommt massiven Gegenwind. Polens Ministerpräsidentin Beata Szydlo (PiS) kündigte gestern an, den von Deutschland und Frankreich anvisierten Weg einer stärkeren EU-Integration nicht mitgehen zu wollen. Unterstützung erhalten die Polen dabei von den anderen Visegrad-Staaten Slowakei, Tschechien und Ungarn. 

Gegenüber dem TV-Sender TVP info sagte Szydlo, dass Paris und Berlin der Ansicht seien, dass die Integration der EU vertieft werden müsse. "Wir sagen: Nein, diesen Weg können wir nicht weiter beschreiten". Denn die Briten hätten eben diese Vision mit ihrem Votum zurückgewisen. Stattdessen brauche die EU "neue Gesichter, eine neue Vision und eine neue Konzeption". PiS-Chef Kaczynkski forderte die Aufgabe des "fatalen Prinzips", nach dem es "mehr Europa geben muss, wenn etwas nicht funktioniert". Dies habe dazu geführt, dass es immer "mehr Integration, mehr Macht für Brüssel, das heißt für Berlin und Paris, vor allem für Berlin" gegeben habe. 

Mit den Plänen einer stärkeren politischen Integration und einer Zwangseinführung des Euro in der gesamten EU (siehe hier) haben sich die Eurokraten vor allem in Osteuropa einige Gegner geschaffen. Denn eine Bevormundung durch Brüssel will dort kaum jemand, nachdem diese Länder ein halbes Jahrhundert lang von Moskau aus dirigiert wurden. 

Inzwischen gehen die Forderungen so weit, dass endlich einmal jemand die Entmachtung der EU-Kommission anspricht. 

Polen wolle laut Außenminister Witold Waszczykowski nach Gesprächen mit seinen Amtskollegen beim EU-Gipfel in Brüssel einige "radikale Vorschläge" unterbreiten. 
Diese beinhalten auch eine Neustrukturierung der EU-Führung. Anstelle der EU-Kommission solle der Europäische Rat (also die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten) die Führungsrolle in der Europäischen Union übernehmen. Ein Vorschlag, der in so manchen Ländern mit Wohlwollen aufgenommen wird. 

ABER Nein
Weg von den "Vereinigten Staaten von Europa", hin zu einem Bund freier Länder, die nicht mehr vom Brüsseler Eurokraten-Moloch regiert werden. 
  "Weg von den "Vereinigten Staaten von Europa", hin zu einem Bund freier Länder, die nicht mehr vom Brüsseler Eurokraten-Moloch regiert werden."
 
Wenn DAS das Ziel ist
muss die EU abgewickelt werden. 

Ein Europäischer Bund freier Länder muss sich völlig neu formieren und strukturieren und vor allem die Zustimmung der einzelnen europäischen Bevölkerungen erhalten, andernfalls dürfen deren Länder keine Mitglieder sein. Und die USA inkl. NATO als europäische Besatzungsmacht muss raus aus Europa.



















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