10/12/2015

Die Polizei MUSS sich langsam entscheiden auf WELCHE Seite sie sich schlägt !

Pensionierter Bundespolizist und Richter decken kriminelles BRD-System auf.


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Mitarbeiter der Bundespolizei a. D. spricht vor 5000 Menschen zur Wir sind Deutschland Demo 

In Deutschland wählt man eine Firma
«In Deutschland sind ALLE wichtigen Entscheidungsträger aller Parteien, großen Medien, Banken und Konzeren in trans­atlantischen Netzwerken organisiert und mehr oder weniger US-gesteuert.»
  Es ist allgemein bekannt, dass die „Deutsche Demokratische Republik“ untergegangen ist. 
Ist aber auch bekannt, dass die „Bundes­republik Deutschland“ ebenfalls Geschichte ist und zusammen mit dem Territorium der DDR und Berlin mit dem Einigungs­vertrag ein neuer Staat „Das vereinte Deutschland“ gegründet wurde? 

Wurden die Bürger der „Bundesrepublik Deutschland“ darüber informiert, dass ihr Staatsgebilde aufgelöst wurde? 
Und wenn das Staatsgebilde BRD aufgelöst wurde, wie kann dann das „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ noch Gültigkeit haben? 

– Wie kann ein Richter innerhalb eines Geltungs­bereichs des Grundgesetzes (Grundgesetz Artikel 23) tätig sein, wenn es seit 1990 keinen Geltungsbereich des Grundgesetzes mehr gibt?

Zitat: 
«Die gegenwärtige BRD ist die Staats-Simulation eines zivilen Wirtschaftsbetriebes unter Besatzungshoheit. 
Die Bürger der gegenwärtigen BRD leben im erweckten Rechtsschein bundes­deutscher Staats­souveränität und folglich im Rechtsirrtum.»…wikimannia


Staats-Simulation BRD „Durch grundgesetzwidrige Wahlen seit 1957 gibt es keine gesetzlichen Mandatsträger im Bundestag. Sämtliche Gesetze, die nach 1957 beschlossen worden sind, sind ungültig. Das Bundesverfassungsgericht wurde grundgesetzwidrig besetzt und das Bundesverfassungsgerichtsgesetz verstößt gegen das Zitiergebot Artikel 19 GG. 

Die oberste Spitze der Rechtsprechung, das Oberste Bundesgericht, wurde grundgesetzwidrig bis heute nicht installiert. Der Einigungsvertrag von 1990 ist ungültig und es bestehen die BRD und die DDR als handlungs- und beschlussunfähige Scheinstaaten. Die BRD und die DDR sind noch immer besetzte Gebiete und es gelten die Besatzungsrechte. Im SHAEF-Gesetz Nr. 2 Steht unter Pkt. 9: „Niemand kann als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt amtieren, falls er nicht seine Zulassung von der Militärregierung erhalten hat.“ 

– Im „Grundgesetz für die BRD“ ist seit 17.07.1990 kein Geltungsbereich mehr gesetzt. 
Damit kann das Grundgesetz in keinem Territorium mehr rechtmäßig angewendet werden (Justitia fragt: „Wo befindet sich heute eine BRD? – Wo ist diese gesetzlich definiert? 

– Wer will das legitim bestimmen können? -„). Die neue, diktierte Präambel ist sachlich falsch (Fiktion) und hat nur literarischen Wert. 
Der Bund, das ist die BRD Finanzagentur-GmbH (HRB 51411 Ff/M; Geschäfts-Nr.: 9 IN 248/05 AG-DA), handelt in unrechtmäßiger Rechtsausübung und nur scheinbar legitimiert durch Bürgerwahl…widerstand-ist-recht

Wahlrecht verfassungswidrig ~ Alle BRD-Gesetze nichtig

DEUTSCHLAND IST KEIN STAAT ! Der IGH in Den Haag bestätigt implizit die Staatssimulation BRiD 

Das „Grundgesetz für die BRD“ ist seit der durch die USA befohlenen Streichung des alten Art. 23, der den Geltungsbereich festlegte, erloschen.

 Am 17.Juli 1990 bei den 4+2-Verhandlungen in Paris hat der US-Außenminister James Baker dem BRD-Außenminister Hans-Dietrich Genscher mitgeteilt, daß der Artikel 23 GG a.F. per 18. Juli 1990 0.00 h gestrichen ist. Nach diesem Zeitpunkt war kein Bundestag mehr berechtigt, völkerrechtliche Handlungen vorzunehmen. Der heutige Art. 23 GG enthält, statt der an dieser Stelle von den Vätern des Grundgesetzes zwingend vorgeschriebenen Festlegung des Geltungsbereichs, nur noch einen betrügerischen Füll-Text mit Floskeln über die verrückte EU! Die heutige Präambel des GG enthält ebenfalls nur Lügen, abgesehen davon, dass eine Präambel keine gesetzesrechtliche Bedeutung hat sondern lediglich als Vorwort zu werten ist, welche eine Erklärung zur Darstellung von Motiven, Absichten und Zwecken darstellt, die nicht zum eigentlichen Text gehört (lt. Wikipedia – Präambel). Da die BRD sich gemäß BVerfG Urteil 2BvF 1/73 wesentlich nach dem entfallenen Geltungsbereich des GG definiert hatte, ist die BRD mitsamt dem GG seit dem 18. 7. 1990 um 0.00 Uhr erloschen. Aber was ist genau erloschen? War das GG vorher ordnungsgemäß gültig? Nein! Laut „Bundesregierung“ war noch nicht einmal das der Fall! Sie erklärt nämlich jetzt selbst, dass die von den Alliierten „gewünschte“ Ratifizierung nie erfolgt war! Zitat: „Eine Ratifizierung des Grundgesetzes durch die deutsche Bevölkerung, wie von den Alliierten gewünscht, fand nicht statt, denn die Ministerpräsidenten der westdeutschen Länder wollten die Existenz eines westdeutschen Staatsvolkes verneinen.“ Zitatende.Die Ratifikation (von lat.ratus „gültig“, facere „machen“) ist ein Verfahren zum Schluss völkerrechtlicher Verträge. Erst durch die Ratifikation wird ein paraphierter Vertragstext völkerrechtlich verbindlich.  

Um diesen Fakt zu verschleiern und damit die Staatssimulation aufrecht zu erhalten, wurde genau diese Aussage zur beauflagten Ratifikation des GG vom Netz genommendem-deutschen-volke
Von den Alliierten erlassene Gesetze, die in Deutschland gültig sind

Wir sind nicht BRD. Wir sind Deutsches Reich! 

 
Situation und Lösung
Die Rattenfänger haben zur Zeit Hochkonjunktur! Vorsicht vor falschen Propheten in der bunten deutschen Freiheitsbewegung! Diese sind eingesetzt, damit es nicht zur wirklichen Freiheit Deutschlands kommt und Deutschland eine Firma bleibt. 
Aber sie sind leicht zu erkennen, weil sie nur die halbe Wahrheit sagen oder auf Gesetzen herumreiten, welche in der Realität ungültig sind.

Die BRD ist NICHT Deutschland
Firmen haben keine Bürger! Die BRD ist seit 1990 eine Firma 
Hier: http://www.upik.de – Die BRD als Firma führt NICHT das 3. Reich weiter! Die BRD führt gar kein Reich weiter, weder 1. noch 2. noch 3. Reich! Hier gibts NUR noch Firmen! Eine Firma kann keine Staatsangehörigkeiten vergeben, aber wir sind nicht staatenlos! Warum nicht? Weil in der BRD keine Staatsangehörigkeiten vergeben werden können, Firmen können sowas nicht. Weil wir Abkömmlinge unserer Vorfahren sind und die hatten alle Staatsangehörigkeiten und man kann das niemanden entziehen, eine Firma BRD schon gar nicht!Firmenrechte haben nichts mit Staats.- oder Völkerrecht zu tun, auch dann nicht, wenn sich z.B Aldi „BRD“ nennt, aber auch Aldi kann weder Staatsverträge noch Völkerrechtsverträge abschliessen, nur reine Handelsverträge, genauso wie die BRD. Auch Aldi kann keine Staatsangehörigkeiten vergeben. 

Die BRD ist NICHT Deutschland. Die BRD betrügt seit 1990 alle Rechteträger in diesem Land. 

Sie nennt sich Staat. Und natürlich ist man in einer Firma staatenlos, was denn sonst! Aber alles, was durch Täuschung entstand ist juristisch nichtig! 
Der Personalausweis ist wie eine Mitgliederkarte zu betrachten, nicht mehr und nicht weniger. Stellt Siemens auch für seine Werktätigen aus, niemand erwartet da eine Staatsangehörigkeit zu Siemens! 

Das Grundgesetz ohne Geltungsbereich ist nichtig, weil alle Gesetze ohne Geltungsbereich nichtig sind, es dient nur noch als Hausordnung der Firma BRD, als AGBs, dem Wirtschafskonsortium, welches sich erdreistet und Humankapital verwaltet, EUCH! Denkt man an das Urteil vom Bundesgrundgesetzgericht , dann sind alle Wahlen sogar rückwirkend bis 1956 nichtig. 
Also was regiert dort in Berlin, schreibt sogar Gesetze in Bonn? Was also ging schief und wie kann man das beenden, was ist der Ausweg? 

Viele brüllen Merkel muss weg, ja aber reicht das, was kommt nach ihr? {Die BRD- AfD? 

Ist die auch schon im Unternehmensregister wie die anderen Parteien gelistet ? ( Part=Teil)} Sie, die Geschäftsführerin derer, in deren Interessen sie handelt, die, die sie beauftragt haben, das seit nicht Ihr, aber deren Auftrag erfüllt sie, in deren Auftrag führt sie die Geschäfte, sie macht es gut- für ihre Auftraggeber- nicht für euch! 

Aber hat das denn alles etwas mit einem Staat zu tun? Nein, es sind Handelsverträge unter Firmen, nichts anderes! 
Mit Staats-oder Völkerrecht hat das rein gar nichts zu tun. Deutschland wurde in den Grenzen von 1937 im Juli 1990 freigegeben durch die Allierten, die alte BRD wurde mit der Kennziffer 280 bei der UN abgemeldet und Deutschland/Germany mit 276 angemeldet. 
Zeitgleich wurde die BRD als Firma in div. Unternehmensregistern eingetragen . 

Wer hat also danach noch das Recht DEUTSCHLAND zu regieren, Staatsverträge abzuschliessen, die Firma mit ihrer Geschäftsführerin? Wohl kaum, das würde Aldi aber freuen, denn die BRD ist wie Aldi! 

Aber die 276 ist Deutschland/ Germany und wartet auf seine Bürger! 
Dieser Willkürwahnsinn hier muss beendet werden, bevor alles in Trümmern liegt. 
Ich habe mir wirklich Gedanken gemacht, was aus uns allen werden wird, warum all diese Täuschungen und wie kann man seine Mitmenschen erreichen, das ist nun einer der vermutlich letzten Beiträge hier, weil ich meine Kraft, meinen Verstand,meine Energie für mein Land brauche und wer bisher nicht zugehört hat, der wird es auch zukünftig nicht tun.
Aber ich warte auf euch!  …arsenalinjustitia



Verfassunggebende Versammlung

11.Oktober 2015
Die Verfassunggebende Versammlung vom 01. November 2014 wurde durch die Rechteträger der Rechtssubjekte des Deutschen Staatenbundes, legitimiert durch ihre Abstammungsnachweise, heute am 11. Oktober 2015, innerhalb der 8.ten konstituierenden Sitzung der Verfassunggebenden Versammlung, in den rechtlich wirksamen Stand versetzt. Hiermit ist das Völkerrechtssubjekt mit der derzeitigen Bezeichnung Deutschland/Germany in den Grenzen vom 31. Dezember 1937, mit der UN-Ländernkennziffer 276, durch ihre Rechteträger in den rechtlichen Stand eines Rechtssubjekts erhoben.
 
Alle Deutschen durch Abstammung sind aufgefordert 
ihre Verfassunggebende Versammlung mit ihren Rechten zu versehen, ihre Stimme zu erheben und diesen völkerrechtlichen Akt durchzuführen. Nähere Informationen auf den Seiten dieses Internetauftritts und in den Bekanntmachungen der nächsten Zeit.
 
Die entsprechenden Benachrichtigungen an alle notwendigen Stellen werden in den folgenden Tagen zugestellt werden.
 
Der Verwaltungsrat der Verfassunggebenen Versammlung
am 11. Oktober 2015 







 

 

 

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